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Tempo-30-Zonen in Städten
Tempo-30-Zonen in Städten haben sich in Deutschland und Europa zunehmend als Instrument der Verkehrsberuhigung und städtebaulichen Entwicklung etabliert. Neben dem Ziel der Verkehrssicherheit gewinnen auch Umwelt- und Gesundheitsaspekte sowie die Lebensqualität in urbanen Gebieten an Bedeutung. Doch die Einführung dieser Maßnahmen birgt ebenso Kontroversen.
Rechtsgrundlagen für Tempo-30-Zonen
Die Einrichtung von Tempo-30-Zonen basiert auf der Straßenverkehrsordnung (StVO), insbesond...
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Kein Freispruch bei Alkoholfahrt wegen Schnaps-Pralinen
Das Amtsgericht Frankfurt am Main (Az.: 907 Cs 515 Js 19563/24) verwarf die Behauptung eines Fahrers, seine Fahruntüchtigkeit sei durch den Konsum von Schnaps-Pralinen verursacht worden.
Schnaps-Pralinen“ als Ausrede: Alkoholfahrt endet vor Gericht
Im Januar 2024 wurde ein Autofahrer in Hofheim am Taunus gegen drei Uhr morgens von der Polizei gestoppt. Eine anschließende Untersuchung ergab eine Blutalkoholkonzentration von 1,32 Promille.
Der Fahrer behauptete, die Fahruntüchtigkeit...
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Freispruch bei Parken im eingeschränkten Haltverbot wegen Ladetätigkeit
Das Amtsgericht Hamburg hat mit Urteil vom 27. September 2024 (Az. 249 OWi 97/24) entschieden, dass das Parken im eingeschränkten Haltverbot zum Zwecke der Ladetätigkeit erlaubt ist, auch wenn die Drei-Minuten-Grenze überschritten wird. Der betroffene Fahrzeugführer, der Zeitschriften an Kunden auslieferte, wurde freigesprochen. Das Urteil konkretisiert die Anwendung von § 12 StVO und betont die Ausnahme für Ladegeschäfte gemäß der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO).
Sachverhalt: Parken...
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BVerwG: MPU nach Verkehrsverstoß in neuer Probezeit rechtmäßig
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied, dass nach einem erneuten Verkehrsverstoß in der Probezeit die Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens (MPU) auch bei vorherigem Fahrerlaubnisverzicht rechtmäßig ist (Az.: BVerwG IX R 31/23).
Verkehrsverstöße und Fahrerlaubnisverzicht
Der Kläger erhielt im Juli 2014 erstmals die Fahrerlaubnis der Klasse B. Nach Verkehrsverstößen und festgestelltem Cannabiskonsum verlangte die Fahrerlaubnisbehörde ein medizinisch-psyc...
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Sicher Autofahren im Herbst: Tipps für die goldene Jahreszeit
Im Herbst erfordert das Autofahren besondere Vorsicht, da Nebel, Laub und Wildwechsel für zusätzliche Gefahren sorgen. Rutschige Straßen durch Nässe und wechselhaftes Wetter erhöhen das Unfallrisiko erheblich. Wer sicher durch die goldene Jahreszeit fahren möchte, sollte die Geschwindigkeit anpassen, sein Fahrzeug sorgfältig warten und den Versicherungsschutz überprüfen. Die richtigen Maßnahmen und umsichtiges Verhalten sind Voraussetzungen, um die Herausforderungen beim Autofahren im ...
